Gasversorgung: Wann wird der Pipeline-Streit endlich gelöst?
08.04.2016
Der Bau einer zweiten Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland wird weiterhin kontrovers diskutiert. Neben der EU sind es vor allem osteuropäische Staaten, die sich gegen das Nord Stream 2 genannte Projekt sträuben. Um die Wogen etwas zu glätten, reiste Ex-Kanzler Schröder nun nach Brüssel. Schafft er die Wende?
Brüssel – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in Brüssel für den umstrittenen Ausbau der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland geworben. Der SPD-Politiker traf dazu am Dienstag (5. April) zusammen mit Nord-Stream-Chef Matthias Warnig den für Energiefragen zuständigen EU-Kommissar Miguel Arias Cañete. Zudem stand ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Programm. Dieser gilt wie andere Spitzenvertreter der Brüsseler Behörde als Kritiker des Nord Stream 2 genannten Pipeline-Projekts. Schröder ist hingegen Vorsitzender des Gesellschafterausschusses von Nord Stream.
Umstrittene Gasversorgung
Zum Verlauf des Gespräches zwischen Schröder, Warnig und Cañete gab es im Anschluss keine detaillierten Angaben.
Die Gegner des Pipeline-Ausbaus befürchten unter anderem, dass der geplante Pipeline-Ausbau Europas Abhängigkeit von russischem Gas noch einmal vergrößern könnte. Die Befürworter betonen hingegen, dass Nord Stream 2 die Versorgungssicherheit erhöhen werde. Sie sehen Verbotsüberlegungen als Eingriff in die freie Marktwirtschaft.
Inwieweit die EU-Kommission einen Anspruch auf eine Beteiligung am Genehmigungsverfahren für Nord Stream 2 erheben kann und will, ist derzeit unklar.
Brandbrief der Nord Stream 2-Gegner
Vor wenigen Wochen hatten Litauen und sieben weitere EU-Länder in einem Brief an EU-Komissionschef Jean-Claude Juncker den geplanten Ausbau der Ostsee-Gaspipeline zwischen Deutschland und Russland getadelt. Nord Stream 2 sei eine Bedrohung für die Energiesicherheit und Solidarität in der EU, hieß es darin. Es sei ein rein politisches Projekt, das sich gegen die Ukraine und einige östlichen EU-Länder richte.
Mehr zum Thema gibt es im folgenden Video:
Quelle: YouTube/euronews (deutsch)
Text: dpa/pvg
Bild: dpa