08.04.2016
Der Bau einer zweiten Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland wird weiterhin kontrovers diskutiert. Neben der EU sind es vor allem osteuropäische Staaten, die sich gegen das Nord Stream 2 genannte Projekt sträuben. Um die Wogen etwas zu glätten, reiste Ex-Kanzler Schröder nun nach Brüssel. Schafft er die Wende?
Brüssel - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in Brüssel für den umstrittenen Ausbau der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland geworben. Der SPD-Politiker traf dazu am Dienstag (5. April) zusammen mit Nord-Stream-Chef Matthias Warnig den für Energiefragen zuständigen EU-Kommissar Miguel Arias Cañete. Zudem stand ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Programm. Dieser gilt wie andere Spitzenvertreter der Brüsseler Behörde als Kritiker des Nord Stream 2 genannten Pipeline-Projekts. Schröder ist hingegen Vorsitzender des Gesellschafterausschusses von Nord Stream.
Zum Verlauf des Gespräches zwischen Schröder, Warnig und Cañete gab es im Anschluss keine detaillierten Angaben.
Die Gegner des Pipeline-Ausbaus befürchten unter anderem, dass der geplante Pipeline-Ausbau Europas Abhängigkeit von russischem Erdgas noch einmal vergrößern könnte. Die Befürworter betonen hingegen, dass Nord Stream 2 die Versorgungssicherheit erhöhen werde. Sie sehen Verbotsüberlegungen als Eingriff in die freie Marktwirtschaft.
Inwieweit die EU-Kommission einen Anspruch auf eine Beteiligung am Genehmigungsverfahren für Nord Stream 2 erheben kann und will, ist derzeit unklar.
Vor wenigen Wochen hatten Litauen und sieben weitere EU-Länder in einem Brief an EU-Komissionschef Jean-Claude Juncker den geplanten Ausbau der Ostsee-Gaspipeline zwischen Deutschland und Russland getadelt. Nord Stream 2 sei eine Bedrohung für die Energiesicherheit und Solidarität in der EU, hieß es darin. Es sei ein rein politisches Projekt, das sich gegen die Ukraine und einige östlichen EU-Länder richte.
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Quelle: YouTube/euronews (deutsch)
Text: dpa/pvg
Bild: dpa